Landwirtschaft und Nachhaltiges Wassermanagement
Die EU-Kommission hat Ende April ein Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen veröffentlicht, in dem die bestehende Wasser- und Agrarpolitik analysiert wird. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den wichtigsten Bereichen, durch die die Agrarwirtschaft den Wasserschutz beeinflusst: Nährstoffeinstrag, Pestizide und Wasserentnahme.
Die vorhandenen Politikmaßnahmen bieten viele Möglichkeiten zur Bewältigung dieser Herausforderungen, um die Gewässer besser zu schützen, allerdings gibt es eine Reihe von Hindernissen, die das verhindern: strukturelle, kontroll- und steuerungspolitische, ökonomische und verhaltensbezogene. Die EU-Kommission will deshalb wichtige Gesetzesmaßnahmen in der Wasserpolitik bewerten und teils neu fassen, nämlich die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), die Richtlinie über kommunales Abwasser, die Hochwasserrichtlinie und die Trinkwasserrichtlinie. Gleichzeitig soll die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) modernisiert und vereinfacht werden. Darüber hinaus soll auch die Strategie zur Anpassung auf den Klimawandel auf wasser- und agrarbezogene Fragen hin evaluiert werden.
2018 ist ein entscheidendes Jahr, hier soll der generelle Einfluss der GAP auf Wasser und der zweite Zyklus der von den Mitgliedstaaten veranlassten Bewirtschaftungspläne der Flusseinzugsgebiete (River Basin Management Plans - RBMP) evaluiert werden. Das Arbeitsdokument ist ein erster Schritt hierzu. Die Analyse der ersten Flussgebietsbewirtschaftungspläne hatte ergeben, dass bis 2015 etwa 53 Prozent der Oberflächengewässer einen guten ökologischen Zustand erreichen könnten, wenn geeignete Maßnahmen ergriffen würden. Dieses Etappenziel wurde aber nicht vollständig erreicht, insofern sind die langfristigen Ziele und auch eine gute Integration des Gewässerschutzes in die GAP gefährdet.
Im Anhang des Arbeitsdokuments sind detailliertere Informationen aufgelistet, beispielsweise über Nährstoffeinträge, Pestizide und Maßnahmen durch Mitgliedstaaten, um die vorhandenen EU-Vorschriften besser umzusetzen. [jg]
Arbeitsdokument SWD (2017) 153 final
