Connecting Europe: Sechs Milliarden Euro für Verkehrsinfrastrukturprojekte

Die EU-Kommission wird im Rahmen der Connecting Europe-Fazilität mehr als 100 Infrastrukturprojekte im Verkehr in den EU-Mitgliedstaaten finanziell unterstützen. Ziel des Förderprogramms ist unter anderem, das transeuropäische Eisenbahnnetz umweltfreundlicher und effizienter zu machen.

Die EU-Kommission hat im Rahmen des Förderprogramms für Verkehrsinfrastrukturprojekte, „CEF“ (Connecting Europe Facility), 107 europäische Infrastrukturprojekte unter 353 Vorschlägen ausgewählt. Diese sollen mit insgesamt über sechs Milliarden Euro an EU-Finanzhilfen unterstützt werden. Die Connecting Europe-Fazilität dient dazu, ein effizienteres und umweltfreundlicheres Netz von Eisenbahnen, Binnenwasserstraßen und Seeverkehrsrouten entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) zu schaffen. Ein Fünftel der Projektmittel sollen zudem Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine stärken.

Insgesamt stehen durch das CEF-Verkehrsprogramm 2021-2027 25,8 Milliarden Euro für Finanzhilfen zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Beinahe 1.300 Projekte mit einer Gesamtsumme von fast 30 Milliarden Euro wurden auf diesem Wege aus dem Topf der Fazilität im Verkehrssektor in den vergangenen Jahren bereits gefördert.

Die geförderten Projekte im Überblick

1. Die EU unterstützt eine Reihe von Bahn-Großprojekten in verschiedenen EU-Ländern:

• 929 Millionen Euro für Estland, Lettland und Litauen für den Bau der Bahnstrecke „Rail Baltica“, einer seit 2010 im Bau befindlichen Eisenbahnverbindung zwischen Warschau und Tallinn
• 285 Millionen Euro erhält Polen für den Teil der Rail Baltica zwischen Bialystok und Elk
• 700 Millionen Euro fließen in den Bau des Brennerbasistunnels, eines österreichisch-italienischen Gemeinschaftsprojektes
• 423,7 Millionen Euro erhalten zudem Polen, Kroatien, Rumänien und Frankreich insgesamt zum Ausbau der Bahn

2. Im Bereich der Schifffahrt und der Seehäfen hat sich die Kommission außerdem zur Unterstützung mitunter dieser Projekte verständigt:

• Modernisierung der grenzüberschreitenden Seine-Schelde-Binnenschifffahrt zwischen Frankreich und Belgien (mit 506,3 Millionen Euro finanziert)
• Ausbau der landseitigen Stromversorgung an Seehäfen in Irland, Griechenland, Spanien, Lettland, Litauen, den Niederlanden und Polen, um die CO₂-Emissionen befestigter Schiffe zu reduzieren
• Ausbau von Binnenhäfen an der Donau und im Rheinbecken

3. Größere Teile der Gesamtsumme fließen zudem in andere multinationale Projekte:

• Installation des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) in Zügen und Eisenbahnstrecken in Deutschland, Österreich, Tschechien, Dänemark, Frankreich und der Slowakei, um die „Sicherheit und Interoperabilität“ des Schienenverkehrs in der EU zu verbessern
• Einführung intelligenter Verkehrssysteme und -dienste im Straßenverkehr in mehreren EU-Mitgliedstaaten
• Projekte zur Unterstützung des Flugverkehrsmanagements zur Effizienzsteigerung des Luftverkehrs

In Deutschland werden zudem mit etwa 178 Millionen Euro die Arbeiten an den Bahnstrecken Karlsruhe-Rastatt und Müllheim-Basel gefördert. Außerdem erhält Deutschland Geld für den Ausbau der Bahnstrecke von Angermünde zur polnischen Grenze sowie für den dreigleisigen Ausbau des deutsch-niederländischen Grenzübergangs an der Bahnstrecke Emmerich-Oberhausen.

Adina Vălean, EU-Kommissarin für Verkehr, zeigte sich besonders erfreut darüber, dass „250 Mio. EUR die grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen der Ukraine, Moldau und ihren EU-Nachbarn Rumänien, Ungarn, Slowakei und Polen verbessern werden“. Im Kontext des Krieges in der Ukraine ist dies auch für den Gütertransport zwischen der EU und der Ukraine besonders relevant. [mi]

Deutsche Verkehrszeitung: EU fördert 107 Verkehrsprojekte mit 62 Milliarden Euro.

CEF Transport: Liste aller geförderten Projekte.

Europäische Kommission, deutsche Vertretung: Pressemitteilung.

Europäische Kommission: Pressemitteilung.