Für eine ökologisch nachhaltige, saubere und intelligente Mobilität

Nur wenn unsere Mobilität von Grund auf neu gedacht und auf emissionsarme Alternativen umgestellt wird, können wir das Klima und die Gesundheit der Menschen zukünftig effektiv schützen, fordern vier Umweltverbände und der Deutsche Naturschutzring in ihrem Papier.

Der Verkehrssektor ist derzeit für ein Viertel der Treibhausgasemissionen innerhalb EU verantwortlich, mit steigender Tendenz. Die künftige europäische Verkehrspolitik muss daher sowohl eine Mobilitätswende als auch eine Energiewende im Verkehr umfassen. Nur wenn wir beides zusammenbringen, können wir das Ziel erreichen, bis spätestens 2050 vollständig klimaneutral zu werden und die Luftqualität vor allem in Ballungsgebieten sauberer und gesünder zu machen.

Bis Jahresende hat die EU-Kommission eine Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität angekündigt. „Diese Strategie muss einen Rahmen für die Anlastung der Klima-, Umwelt- und Gesundheitskosten im Verkehrssektor nach dem Verursacherprinzip schaffen und Wege aufzeigen, wie möglichst viel motorisierter Verkehr vermieden und der verbleibende Verkehr auf Schiene, Schiff und Umweltverbund verlagert werden kann“, fordern die Verbände in ihrem Positionspapier.

Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, „dass klimaschädliche Subventionen, insbesondere die für fossile Brennstoffe, abgeschafft werden. Bei der Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinie müssen derzeitige Steuerbefreiungen, vor allem für Kerosin und marine Kraftstoffe, abgeschafft und stattdessen Steuern auf einem angemessenen Niveau erhoben werden. Etwaige Schlupflöcher sind zu schließen“, stellen die Verbände weiter klar.

Zum Ausbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze mahnen die Verbände, dass grenzüberschreitende Schienenprojekte oberste Priorität haben müssen. Denn das Schienensystem ist noch immer sehr an nationalen Grenzen ausgerichtet und muss dringend ausgebaut und auf europäischer Ebene stärker vernetzt werden. Nur so wird es gelingen, innereuropäische Flüge und den Straßenverkehr auf die potenziell klimaneutrale Schiene zu verlagern. Durch eine Überarbeitung der Besteuerung ist die Kostenwahrheit zwischen den Verkehrsträgern herzustellen.

„Außerdem sind die Straßenbenutzungsgebühren am CO2-Ausstoß auszurichten“, heißt es in dem Positionspapier.  „So würde insbesondere im Lkw-Bereich ein starker Anreiz für den Umstieg auf emissionsfreie Antriebe gesetzt werden.“