EU einigt sich auf neue Regeln für langlebige Schadstoffe
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Die Trilogverhandlungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POPs) sind beendet. Das Ergebnis: Die Giftstoffe sind weiterhin in recycelten Produkten erlaubt, wenn auch in geringerer Konzentration.
Insgesamt dürfen zukünftig maximal 500 Teile pro Million (parts per million, ppm) polybromierte Diphenylether (PBDEs) in recycelten Materialien enthalten sein. PBDEs werden als Flammschutzmittel eingesetzt und reichern sich in der Umwelt an, wo sie toxisch wirken. Damit konnten die Vertreter*innen der Mitgliedstaaten ihre Verhandlungsposition durchsetzen. Die EU-Kommission und das Parlament unterstützten in den Verhandlungen einen Grenzwert von 10 ppm (siehe EU-Umweltnews vom 20.11.2018), um sicherzustellen, dass Produkte aus recyceltem Material keine Gefahr für die Umwelt und menschliche Gesundheit darstellen. Für das zur Gruppe der PBDEs gehörende Mittel DecaBDE legten die Verhandlungsparteien einen Grenzwert von 10 ppm für das Vorhandensein in Grundstoffen fest.
Der Verhandlungsführer des EU-Parlaments Bas Eickhout (Grüne/EFA, Belgien) zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis, welches in Zukunft allerdings weiter angepasst werden müsse. "Wir freuen uns, einen ersten Schritt zur weiteren Reinigung des Recyclings von PBDE-haltigen Abfällen getan zu haben, indem wir den derzeitigen Wert [...] halbieren. Weitere Überprüfungen für beide Grenzwerte werden hoffentlich zu einer weiteren Senkung führen", erklärte Eickhouts Büro dem Umweltinformationsdienst ENDS.
Die tschechische Umweltorganisation Arnika kritisierte den neuen Grenzwert, mit dem die EU-Institutionen akzeptierten, dass "unsere Kinder weiterhin mit persistenten organischen Schadstoffen spielen werden, die aus Gesundheits- und Umweltgründen eigentlich global beseitigt werden sollten", sagte Jitka Straková von Arnika.
Die neuen Regelungen treten in Kraft, sobald der EU-Ministerrat und das EU-Parlament dem Verhandlungsergebnis formell zugestimmt haben. [km]
Pressemitteilung des EU-Ministerrats
Meldung bei Ends Europe (kostenpflichtig)