Mehr Kreislauf, weniger Mikroplastik
Der Umweltausschuss (ENVI) des EU-Parlaments hat am Dienstag seine Position zur Plastikstrategie der EU verabschiedet.
Neben den Vorschlägen der Kommission (siehe EU-Umweltnews vom 18.01.) fordern die Parlamentarier*innen ein Verbot von absichtlich zugefügtem Mikroplastik in Kosmetika und Reinigungsmitteln bis 2020. Für weitere Quellen von Mikroplastik wie Textilien, Reifen, Farben und Zigarettenfilter sollen Mindestanforderungen in Produktvorschriften den Eintrag der kleinen Kunststoffpartikel in die Umwelt verhindern.
Biobasierte Kunststoffe betrachten die ENVI-Mitglieder als zweischneidiges Schwert. Während biologisch abbaubare Kunststoffe den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft erleichtern könnten, seien sie „kein Allheilmittel gegen Abfälle im Meer“. Harmonisierte Vorschriften sollen bestehende Fehlvorstellungen und Missverständnisse in Bezug auf Bioplastik bekämpfen. Oxo-abbaubare Kunststoffe, die nicht biologisch abbaubar sind, sondern in Mikroplastik zerfallen, sollen bis 2020 komplett verboten werden.
Den Vorschlag der EU-Kommission für eine Kunststoffsteuer als mögliche Finanzierungsquelle der EU (siehe EU-Umweltnews vom 03.05.) lehnt der Ausschuss ab und verweist auf die Steuerhoheit der einzelnen Mitgliedsländer. Stattdessen empfiehlt der Bericht den Mitgliedstaaten, die Mehrwertsteuer für Produkte mit wiederverwerteten Materialien anzupassen. Auch Qualitätsstandards für Sekundärrohstoffe sollen den Markt für Rezyklate fördern.
Meadhbh Bolger, Referentin für Ressourcengerechtigkeit bei Friends of the Earth Europe, begrüßt im Namen des NGO-Netzwerks Rethink Plastic den Bericht. Der ENVI-Ausschuss habe ein starkes Signal für die Bekämpfung der Plastikflut gesendet. Die Verbändeallianz kritisiert jedoch fehlende stärkere wirtschaftliche Anreize, um die Produktion und den Verbrauch von Kunststoffen grundsätzlich zu reduzieren.
Im September wird das Parlamentsplenum über den Bericht abstimmen. [km]
