Fracking
"Anders als es der Titel der Referentenentwürfe „Änderung wasser-, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung der Verfahren der Fracking-Technologie“ suggeriert, zielen die Gesetzesänderungen darauf ab, Fracking mittel- bis langfristig in Deutschland zu erlauben."
Die in den Referentenentwürfen zur Regelung des Einsatzes von Fracking in Deutschland vorgeschlagenen Gesetzesänderungen schaffen prozedurale und planerische Hürden für die Zulassung von Fracking in Deutschland. Diese werden das bergrechtliche Zulassungsverfahren für Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe für Erdgas, Erdöl oder Erdwärme mittels Fracking wohl verlangsamen, durch die geplanten Gesetzesänderungen wird es aber keineswegs gelingen, den Einsatz von Fracking in Deutschland flächendeckend zu untersagen.
Anders als es der Titel der Referentenentwürfe suggeriert, zielen die Gesetzesänderungen darauf ab, Fracking mittel- bis langfristig in Deutschland zu erlauben. Dazu haben BUND und DNR haben eine Stellungnahme verfasst.
