Glyphosat: Verlängerung um weiteres Jahr
Die EU-Kommission will das Herbizid Glyphosat um ein weiteres Jahr verlängern. Bei den Mitgliedstaaten gab es erneut keine Mehrheit für oder gegen die Verlängerung. Das entscheidende Gutachten der europäischen Lebensmittelbehörde ist für 2023 angekündigt.
Am Dienstag fehlte im zuständigen Berufungsausschuss erneut die qualifizierte Mehrheit für eine weitere Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Nun entscheidet die EU-Kommission. Sie beabsichtigt, die Genehmigung für das Totalherbizid bis zum 15. Dezember 2023 zu verlängern. Nach Angaben der Kommission sei sie rechtlich dazu verpflichtet, weil ein Gutachten der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) fehle, dessen Veröffentlichung sich verspätet. Dieses soll die Risiken von Glyphosat analysieren und somit als Grundlage für eine rechtssichere Neubewertung dienen. Darauf basierend soll eine langfristige Entscheidung zur Zulassung von Glyphosat getroffen werden.
Die Reaktionen auf die Verlängerung fielen unterschiedlich aus. So befand der agrarpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Martin Häusling, zähneknirschend: „Die formale Verlängerung um ein Jahr ist leider notwendig, damit die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA ihr Gutachten zur Sicherheit von Glyphosat (peer review) fertig stellen kann.“
Eine eindeutig verfehlte Chance für den Schutz der Umwelt sieht die Chemie-Referentin des Pestizid Aktions-Netzwerks (PAN Europe) Gergely Simon und fügt an: „Die Kommission sollte jetzt [nach der Entscheidung der Mitgliedstaaten] auf die europäischen Bürger hören, die in zwei erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiativen das Ende von Glyphosat und schädlichen Pestiziden gefordert haben, und ein Verbot des Herbizids vorschlagen." [fis]
