Industrieabgase sollen sauberer werden

Anfang April hat die EU-Kommission überarbeitete Maßnahmen zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch große Industrieanlagen und zur Schaffung eines Industrieemissionsportals vorgeschlagen.

Durch die Überarbeitung der Richtlinie zu Industrieemissionen (Industrial Emissions Directive - IED) und der Verordnung zur Schaffung des Industrieemissionsportals – (Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister - Pollutant Release and Transfer Register, PRTR) soll sichergestellt werden, dass die Industrie emissionsarme Techniken einsetzt, die zu einer saubereren Umwelt und der Verbesserung der öffentlichen Gesundheit beitragen. Ziel dieser Vorschläge ist, Fortschritte auf dem Weg zu einer schadstofffreien Umwelt im Einklang mit dem Europäischen Green Deal zu erzielen und die Klima-, Energie- und Kreislaufwirtschaftspolitik zu unterstützen.

Im Rahmen der Überarbeitung wurde die alte Richtlinie über Industrieemissionen von 2010 evaluiert und mit einer Folgenabschätzung der möglichen Lösungen unterfüttert.

Nullverschmutzung ist das Ziel

Das Europäische Umweltbüro (EEB) lobte den Vorschlag zur Aktualisierung der IED als großen Schritt vorwärts. Gleichzeitig kritisiert das EEB, dass er nicht dem angestrebten Ziel von Nullverschmutzung gerecht werde und nicht alle Schlupflöcher geschlossen worden seien. Außerdem sei der Vorschlag zur Berichterstattung der Aktivitäten der Industrie noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen. In letzter Minute sei die agrarindustrielle Intensivtierhaltung abgeschwächt worden, für das Schutzniveau großer Schweine- und Geflügelbetriebe habe es sogar einen Rückzieher gegeben.

„Es ist ein großer Fehler, an einem Artikel festzuhalten, der Grenzwerte für Treibhausgasemissionen für industrielle Verschmutzer verhindert. Dies muss behoben werden, wenn die EU ihre Verpflichtungen im Rahmen des Green Deal ernst nimmt“, sagte Christian Schaible, Policy Manager für Industrieproduktion beim EEB.

Das EEB, ClientEarth, Carbon Market Watch und ECOS haben eine vorläufige Bewertung der negativen und positiven Ansätze veröffentlicht.

Die Vorschläge der Kommission müssen nun von EU-Parlament und Rat verhandelt werden. [bv]