Stärkung von Schiene und öffentlichem Transport für eine zukunftstaugliche Mobilität geplant
Um die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor bis 2050 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, plant die EU-Kommission unter anderem den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der E- Mobilität. Das geht aus den Vorschlägen zur Modernisierung des EU- Verkehrssystems hervor, die die Kommission am 14. Dezember präsentiert hat. Ein weiterer Fokus liegt auf der nachhaltigen Mobilität in Großstädten. Greenpeace bewertet die Förderungen des Schienenverkehrs als positiv, fordert jedoch eine stärkere Regulierung des Flugverkehrs.
Überarbeitung der TEN-V-Verordnung
Die EU-Kommission plant eine Erneuerung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Das TEN-V umfasst „Schienenverkehr, Binnenschifffahrt, Kurzstreckenseeverkehr und Straßen. Es verbindet 424 Großstädte mit Häfen, Flughäfen und Eisenbahnterminals“. Die Überarbeitung der TEN-V-Verordnung soll das europäische Infrastrukturnetzwerk mit den Klimazielen der EU in Einklang bringen. Hauptziel der Änderungen der Verordnung ist es, Anreize zu schaffen, um den Verkehr von der Straße auf Schienen und Schiffe zu verlagern.
Die Vorschläge der Kommission reichen vom Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität, Schienen- und Schiffverkehr bis hin zur Vereinheitlichung eines EU-weiten Fahrplans und Fahrkartensystems. Die TEN-V-Personenverkehrsstrecken sollen bis 2040 so ausgebaut werden, dass Züge bis zu 160 Kilometer pro Stunde fahren können. Es ist angestrebt, die Wartezeiten für Personen- und Güterverkehr zu verkürzen. Um den Schienenverkehr attraktiver zu gestalten, will die Kommission prüfen, ob die Mehrwertsteuer für Zugtickets EU-weit abgeschafft werden. Des Weiteren soll das Verkehrsnetz an den Klimawandel angepasst werden.
Neben der Senkung von Emissionen verspricht sich die EU-Kommission von der Modernisierung des EU-Verkehrssystems wirtschaftliche Verbesserungen, etwa die Schaffung neuer Arbeitsplätze. 2040 soll überprüft werden, wie weit die Ziele bereits umgesetzt sind.
Nachhaltige Mobilität im urbanen Raum
Die modernisierte TEN-V-Verordnung betont die Bedeutung von nachhaltiger Mobilität in Städten. Städte tragen zu 23 Prozent der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen bei. Ziel ist es, die Emissionen bis 2030 um 55 Prozent zu senken. Zu diesem Zweck sollen 424 große bis mittelgroße Städte auf freiwilliger Basis „bis 2025 einen eigenen Plan für nachhaltige und urbane Mobilität erheben“. Dazu gehört auch eine Effizienzsteigerung der Warenlieferungen und Hauszustellungen.
Die Kommission rechnet damit, dass die Modernisierungsmaßnahmen die EU in den nächsten 30 Jahren bis zu 247 Milliarden Euro kosten werden. Im Gegenzug erwartet sie, dass die Maßnahmen etwa 500 Milliarden Euro Einnahmen bringen. Bis 2050 sollen die CO2- Emissionen um 0,3 Prozent im gesamten Netz und um 0,4 Prozent im Kernnetz gesenkt werden.
Greenpeace äußerte sich überrascht zu den Maßnahmen der EU- Kommission. Die Pläne für den Schienenverkehr habe ihre Erwartungen übertroffen, sagte eine Vertreterin der Umweltorganisation. Es dürfe aber nicht allein bei Anreizen bleiben. Ein Verbot von Kurzstreckenflügen, sofern es eine Zugalternative unter sechs Stunden gebe, sei unumgänglich. [lw]
Fragen und Antworten: Europäischer Rahmen für urbane Mobilität
Questions and Answers: The revision of the TEN-T Regulation (europa.eu)
EU Commission going full steam ahead for rail - Greenpeace European Unit
