Brüssel will die Arktispolitik an Green Deal anpassen
Wie soll es weitergehen mit der Arktispolitik der EU? Dazu haben die EU-Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) am Montag eine öffentliche Konsultation gestartet.
Nach Angaben der EU-Kommission sollen die Stellungnahmen dabei helfen, Stärken und Schwächen der aktuellen Arktispolitik zu identifizieren. Dann will die Kommission prüfen, ob der derzeit verfolgte Ansatz – insbesondere vor dem Hintergrund des europäischen Green Deal – überarbeitet und mögliche neue Politikbereiche einbezogen werden sollen.
Der Ansatz umfasst bislang drei Prioritäten: Klimawandel und Schutz der arktischen Umwelt, nachhaltige Entwicklung in der Arktis und den umliegenden Gebieten sowie internationale Zusammenarbeit in Fragen, die die Arktis betreffen. Er geht zurück auf eine Gemeinsame Mitteilung aus dem Jahr 2016. Im Dezember 2019 hatte der Rat der EU die Kommission und den Hohen Vertreter aufgefordert, die Umsetzung fortzusetzen und gleichzeitig einen Prozess zur Aktualisierung der Arktispolitik der EU einzuleiten.
Warum die EU einen besonderen Fokus auf die arktische Region richtet, machte der Umweltinformationsdienst ENDS Europe am Dienstag deutlich. Zum einen ist die Arktis - genauso wie die Antarktis - stärker als andere Regionen von der globalen Erderhitzung betroffen, da die Durchschnittstemperaturen stärker steigen als anderswo. Die Eisschmelze und der Anstieg des Meeresspiegels seien sehr reale Gefahren. Weniger Eis in der Arktis rufe zum anderen die geopolitischen Interessen der Anrainerstaaten auf den Plan - mit Blick auf die Erschließung von Öl- und Gasreserven sowie als neue Schiffsroute.
Die Konsultation endet am 10. November 2020. Sie ist offen für alle Interessierten. [aw]
EU-Konsultation zur EU-Arktispolitik
EU-Kommission: Arktispolitik: EU eröffnet Konsultation zum künftigen Vorgehen