Ozeane und Fischerei: Mission von Costas Kadis bestätigt
Die Anhörung von Costas Kadis am 6. November vor den zuständigen Ausschüssen im EU-Parlament führte zur Bestätigung seiner Kandidatur. Laut Euractiv überzeugte der designierte EU-Kommissar mit „Fachwissen und klaren Zielen“ – und erntete dafür anerkennenden Applaus.
Der auf Zypern als Dekan der Fakultät für Gesundheitswissenschaften an der Frederick-Universität tätige, parteilose ehemalige Landwirtschafts- und Umweltminister soll den maritimen Sektor resilienter, wettbewerbsfähiger und nachhaltiger machen. Kadis soll außerdem den ersten Europäischen Pakt für die Ozeane vorstellen.
Auf der Wunschliste der Meeresschutzorganisation Seas At Risk (Thread bei X) standen drei Punkte für die Anhörung: erstens 30 Prozent der Meeresgebiete unter Schutz bis 2030, davon 10 Prozent streng geschützt, zweitens die vollständige Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik drittens ein EU-Vorstoß zum Verbot von Tiefseebergbau.
Allerdings dürfen bei einer Anhörung vor dem EU-Parlament nur die gewählten Abgeordneten Fragen stellen und Costas Kadis' Amtszeit beginnt frühestens am 1. Dezember. Zum Thema europäischer Pakt für die Ozeane sagte Kadis jedenfalls, dass dieser bei der UN-Ozeankonferenz im Juni 2025 in Nizza vorgelegt werden soll. Dieser Ozeanpakt soll bestehende Richtlinien bündeln und besser koordinieren. Allerdings will der Zypriote sich vor allem auf die Umsetzung bestehender Politikmaßnahmen fokussieren. Die Gemeinsame Fischereipolitik und die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie könnten dabei eine gute Ausgangsposition sein.
Was steht im Mission Letter?
Kadis soll laut Aufgabenbeschreibung der EU-Kommissionpräsidentin „eine langfristige Vision für eine widerstandsfähige, wettbewerbsfähige und nachhaltige europäische Fischerei, Aquakultur und andere Sektoren der blauen Wirtschaft“ entwickeln und umsetzen – zur Sicherung der europäischen Ernährungssouveränität. Die EU soll bei den weltweiten Bemühungen um die Wiederherstellung der Gesundheit und Sicherheit der Weltmeere eine Vorreiterrolle übernehmen. Für Europa seien die Ozeane von entscheidender Bedeutung für Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit sowie für die Gesundheit des Planeten, „denn sie bieten Chancen für viele Sektoren und regulieren unser Klima als die größte Kohlenstoffsenke der Welt“, heißt es im Mission Letter. Angesichts der Auswirkungen des Klimawandels auf die Küstengebiete und -gemeinden soll Kadis auch einen Beitrag zum Klimaanpassungsplan leisten.
Kadis soll dafür sorgen, dass die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) in allen Mitgliedstaaten wirksam umgesetzt wird. Dazu ist eine umfassende Bewertung der GFP nötig, auf deren Grundlage „eine Vision für den Fischereisektor mit einer Perspektive für 2040“ entstehen soll. Die Unterstützung der Küstengemeinden im steten Dialog, die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen sowie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sollen dabei beachtet werden.
Ebenfalls auf der Agenda:
- Zugang der EU-Akteure in benachbarten Gewässern gewährleisten;
- gleichzeitig soll die EU-Vorreiterrolle („Null-Toleranz-Ansatz gegenüber illegaler, nicht gemeldeter und unregulierter Fischerei“) fortgeführt werden;
- eine neue Generation partnerschaftlicher Abkommen über nachhaltige Fischerei (unter anderem Afrika und Indopazifik) entwickeln;
- das europäische Konzept für die maritime Raumplanung stärken;
- auf Grundlage der EU-Mission „Die Wiederherstellung unserer Ozeane und Gewässer bis 2030“ eine EU-Strategie für Meeresforschung und Innovation entwickeln;
- Durchführbarkeit von europäischen Blue-Carbon-Reserven und andere Möglichkeiten zum Aufbau eines neuen Geschäftsmodells für Küstengemeinden untersuchen;
- Hohe See: die EU soll den Vertrag über die biologische Vielfalt jenseits der nationalen Gerichtsbarkeit (BBNJ) ratifizieren, und in EU-Recht übertragen, damit bis 2030 mindestens 30 Prozent der Hochseegebiete geschützt sind.
Kadis steht unter der Leitung des für Kohäsion und Reformen zuständigen Vizekommissionspräsidenten. Derzeit designiert ist Raffaele Fitto, dessen Kandidatur aber nach wie vor umstritten ist. Das letzte Wort über das gesamte Kommissionskollegium hat bei der Abstimmung Ende November das Plenum des EU-Parlaments. [jg]
EU-Parlament: Informationen zur Anhörung und Video der Anhörung
Euractiv: Zypriot Costas Kadis als neuer EU-Kommissar für Fischerei bestätigt
