EU-Kommission: Lettland und Irland tauschen Ressorts
Nach dem Rücktritt von Phil Hogan hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Letten Valdis Dombrovskis zum neuen EU-Handelskommissar ernannt. Dessen bisherigen Job übernimmt die Irin Mairead McGuiness.
Dombrosvskis ist einer der drei Exekutiv-Vizepräsidenten der EU-Kommission und war seit Ende vergangenen Jahres als Kommissar für Wirtschaft und Finanzdienstleistungen verantwortlich. Der ehemalige lettische Ministerpräsident wird als Nachfolger Hogans die EU in den Gesprächen über ein Freihandelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich vertreten. Auch um die Fragen rund um die Ratifizierung und Nachverhandlungen bereits ausgehandelter Verträge wie dem EU-Mercosur-Abkommen (siehe EU-News vom 27.08.) wird er sich kümmern. Er soll die EU weiterhin gegenüber den Mitgliedstaaten in der Euro-Gruppe vertreten.
Als Nachfolgerin Hogans für einen irischen Kommissar*innen-Posten hatte die Regierung aus Dublin die bisherige Vizepräsidentin des EU-Parlaments Mairead McGuiness (Europäische Volkspartei) vorgeschlagen. Statt das Handelsressort zu übernehmen, wird sie nun die neue Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion in von der Leyens Kabinett. Die Irin ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments und soll dafür sorgen, dass der Finanzsektor „dem geplanten grünen und digitalen Wandel den Rücken stärkt“, so von der Leyen.
Phil Hogan war Ende August zurückgetreten, nachdem er gegen Corona-Auflagen in Irland verstoßen hatte (siehe EU-News vom 27.08.).
Die Abgeordneten des EU-Parlaments müssen die Neubesetzungen der Kommissar*innen-Posten noch bestätigen. [km]
Von der Leyen und ihre Kommissar*innen
Einen Überblick über die Zusammensetzung und Arbeitsweise der EU-Kommission, die Zuständigkeiten und Aufgaben der einzelnen Ressorts und Hintergründe zu den Kommissar*innen selbst finden Sie in der Publikation "Dasselbe in Grün?" der DNR EU-Koordination. (Stand: Dezember 2019)
