Mitgliedstaaten kündigen Vorschlag für PFAS-Verbot an
Laut EU-Chemikalienstrategie soll die Verwendung von Per- und Polyfluoralkylverbindungen (PFAS) in der EU beschränkt werden. Fünf Länder kündigten in dieser Woche an, einen entsprechenden Vorschlag einzureichen.
Bis nächsten Sommer wollen die Behörden von Deutschland, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden ihren Vorschlag für ein Verbot der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von PFAS bei der Europäischen Chemikalienbehörde (ECHA) vorlegen. Diese Absichtserklärung schickten sie vergangene Woche an die ECHA.
PFAS gehören zu den besonders persistenten Stoffen, die sich in der Umwelt anreichern und kaum noch zu entfernen sind. „Aufgrund ihrer Wasserlöslichkeit und Mobilität ist es sowohl in der EU als auch weltweit zu Verunreinigungen von Oberflächen-, Grund- und Trinkwasser sowie des Bodens gekommen“, erklären die Behörden in ihrer Absichtserklärung. Darüber hinaus wiesen einige PFAS toxische oder bioakkumulative Eigenschaften auf, „sowohl in Bezug auf die menschliche Gesundheit als auch auf die Umwelt“. Die fünf Behörden warnen: Ohne entsprechende Maßnahmen werden die toxischen und umweltschädlichen Auswirkungen von PFAS „nur schwer rückgängig zu machen sein.“ Von deutscher Seite ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) an dem Vorschlag beteiligt.
Der fünf Behörden definieren PFAS als solche Chemikalien, die „mindestens eine perfluorierte Methylgruppe oder mindestens eine perfluorierte Methylengruppe“ aufweisen.
Geht der Vorschlag nächstes Jahr bei der ECHA ein, werden ihre Ausschüsse für Risikobewertung und sozioökonomische Analyse in den folgenden Monaten dazu Position beziehen. Eine Entscheidung könnte 2025 fallen.
Bis zum 19. September läuft nun eine Stakeholder-Konsultation, in der Produzenten und Anwender von PFAS sich zu möglichen Auswirkungen und Alternativstoffen äußern können.
Im Oktober hatte die EU-Kommission einen gruppenbasierten Beschränkungsansatz für PFAS vorgeschlagen (siehe EU-News vom 15.10.2020). Im März unterstützten die EU-Umweltminister*innen diese Idee und forderten die EU-Kommission in ihren Schlussfolgerungen zur Strategie auf, sich schnell um ein Verbot von PFAS zu kümmern und den Rat „regelmäßig über den Fortschritt des PFAS-Aktionsplans zu informieren“ (siehe EU-News vom 18.03.). [km]
Ankündigung des Beschränkungsvorschlags
BAuA: Beschränkungsvorhaben für alle per- und polyfluorierten Stoffe (PFAS) angekündigt
