Neues Präsidium des EU-Parlaments steht
Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des Europäischen Parlaments. Am Dienstag wählten die Abgeordneten in Straßburg die Christdemokratin aus Malta im ersten Wahlgang an die Spitze. Auch über die 14 Vize-Präsident*innen wurde abgestimmt.
Metsola ist die dritte Frau auf diesem Posten und folgt auf den italienischen Sozialdemokraten David Sassoli, der vergangene Woche gestorben war. Sassolis Amtszeit wäre Ende Januar nach zwei Jahren regulär zu Ende gegangen.
Sie erinnerte in ihrer ersten Rede an das Vermächtnis ihres Vorgängers und betonte, sie werde immer für Europa eintreten, für die gemeinsamen Werte wie Demokratie, Würde, Gerechtigkeit, Solidarität, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte. In Europa gehe es darum, füreinander einzustehen und die Völker einander näher zu bringen.
Die Präsidentin leitet die Aktivitäten des Parlaments und vertritt dieses in den Beziehungen zu anderen EU-Institutionen. Sie kann einige Funktionen an die 14 Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Parlaments delegieren. Auch diese wurden am Dienstagabend gewählt.
Mit der Wahl der Quästoren am 19. Januar ist das neue Parlamentspräsidium nun komplett. Das Kollegium der Quästoren ist mit den Verwaltungs- und Finanzaufgaben betraut, die die Abgeordneten und ihre Arbeitsbedingungen direkt betreffen.
Weitere Informationen über die Aufgaben des Parlamentspräsidiums sowie über die Funktionsweise der EU finden Sie im Brüsseler 1x1 der EU-Koordination des DNR. [mbu]
