Von der Leyen kündigt Reform des europäischen Strommarkts an

Die Strompreise in der EU sind in den vergangenen Monaten enorm gestiegen. Um den steigenden Kosten entgegenzuwirken, plant die EU den europäischen Strommarkt strukturell zu verändern. Eine Entkopplung der Gas- und Strompreise ist vorgesehen. Von der Leyen kündigt weitere Maßnahmen an.

Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf dem Strategischen Forum in Bled Ende August angekündigt, den europäischen Strommarkt aufgrund der steigenden Kosten zu reformieren. „Die durch die Decke gehenden Strompreise zeigen uns nun aus unterschiedlichen Gründen die Grenzen unseres Strommarkts auf“, so die Kommissionspräsidentin. Die Reform ist für Anfang kommenden Jahres angesetzt. Unter anderem ist die unabhängige Preisbildung von Strom- und Gaspreisen geplant. Derzeit funktioniert der Strommarkt der EU nach dem sogenannten Merit-Order-Prinzip. Demnach richtet sich der Strompreis der EU nach der teuersten Energiequelle, aktuell dem Gas. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine sind die Gaspreise und damit einhergehend die gesamten Strompreise in der EU gestiegen.

Die Kommissionspräsidentin machte in ihrer Rede noch einmal deutlich, dass die EU sich unabhängig von Gaslieferungen aus Russland machen und Energie einsparen müsse, vor allem Energie aus fossilen Brennstoffen. Bis zum März 2023 planen die Mitgliedstaaten 15 Prozent Energie einzusparen. Im Rahmen der REPowerEU-Initiative will die EU außerdem 300 Milliarden Euro in den Umstieg in eine grüne Wirtschaft investieren.

Ostseegipfel plant Ausbau der Offshore-Windenergie

Im Anschluss an die Konferenz in Slowenien sprach von der Leyen sich auf dem Ostseegipfel in Kopenhagen erneut für die Notwendigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien aus. Im Rahmen des Ostseegipfels, einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Ostseeanrainerstaaten, haben sich diese das Ziel gesetzt die Offshore-Windenergie in der Ostsee so auszubauen, dass die Windenergie bis 2030 den Energieverbrauch von rund sechs Millionen Haushalten decken kann. Von der Leyen kündigte des Weiteren die Verkürzung von langwierigen Genehmigungsverfahren an, die der Energiewende im Weg stehen und betonte die Wichtigkeit der europäischen Zusammenarbeit.

Am 9. September trifft sich der Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie zu einem Sondertreffen, um über die Energieversorgung der EU zu beraten. [lw]

EU Kommission: Grundsatzrede von Präsidentin von der Leyen beim Strategischen Forum Bled

EU Kommission: Erklärung von Präsidentin von der Leyen auf dem Ostseegipfel

Tagesschau: EU Kommission will Strommarkt reformieren