Vor dem „Grilling“ sind zwei Kommissionskandidat*innen aus dem Rennen
Wie EurActiv berichtet, hat der Rechtsausschuss (JURI) im EU-Parlament heute (Donnerstag) die EU-Kommissionskandidat*innen Rovana Plumb und László Trócsányi abgelehnt.
Die EU-Abgeordneten lehnten beide aufgrund von Interessenkonflikten ab. Das bedeutet, dass die Regierungen in Bukarest und Budapest so schnell wie möglich neue Kandidat*innen vorschlagen müssen. Denn das eigentliche „Grilling“, also die Anhörung der designierten Kommissar*innen in den Parlamentsausschüssen, beginnt bereits am Montag.
Die sozialdemokratische Kandidatin Rovana Plumb aus Rumänien war für das Verkehrsressort vorgesehen, das künftig dem Klimaressort von Frans Timmermans untergeordnet sein soll. Es gibt anscheinend Ungereimtheiten bei Plumbs Vermögensangaben daheim und gegenüber der EU. Laut der rumänischen Presse beträgt dieser Unterschied eine Million Euro.
Der ungarische Konservative László Trócsányi hätte das Ressort EU-Erweiterung übernehmen sollen. Er war seit 2014 Justizminister unter Viktor Orban und zog im Mai als Abgeordneter ins EU-Parlament. Er habe maßgeblich an Gesetzen mitgewirkt, die die Rechtstaatlichkeit unterminierten. Die EU-Kommission ging gegen diese fragwürdigen Entwicklungen vor.
Die JURI-Mitglieder befragten Trócsányi insbesondere über seine eigene Anwaltskanzlei, die er gegründet hatte, bevor er Justizminister Ungarns wurde.
Wie EurActiv weiter informierte, sei die Ablehnung von Plumb und Trócsányi durch einen Parlamentsausschuss ein einmaliger Vorgang. Mögliche Nachfolger*innen gebe es noch nicht. [aw]
