Kreislaufwirtschaft: Kommission soll liefern
Die Umweltminister*innen der Mitgliedsländer fordern die EU-Kommission dazu auf, weitere Gesetzesvorschläge für den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft vorzulegen.
In ihren Schlussfolgerungen für den Umweltministerrat am Montag bitten sie die Kommission darum, „so bald wie möglich“ Vorschläge für neue Produktpolitikrichtlinien, eine Ausweitung der Ökodesignstandards und innovativere Recyclingtechnologien zu präsentieren. Die Regierungsvertreter*innen verlangen außerdem eine schnellere Entwicklung von Qualitätsstandards für sortierte Plastikabfälle und wiederverwertetes Plastik, „um das Vertrauen in den Markt für recyceltes Plastik zu erhöhen.“ Besser sortierte und von Schadstoffen befreite Abfälle seien die Grundvoraussetzung dafür, dass Kunststoffe und Kunststoffprodukte in einem höheren Maß wiederverwertet und die in der Plastikstrategie der EU festgelegten Ziele erreicht werden könnten. Die Strategie, die im Januar von EU-Umweltkommissar Karmenu Vella vorgestellt wurde, sieht vor, dass bis 2030 alle Plastikverpackungen in der EU wiederverwertbar sind (siehe EU-Umweltnews vom 18. Januar).
Die Kommission arbeitet derzeit an einem Rahmenwerk für Produktpolitik, dessen Veröffentlichung 2019 erwartet wird. Bis Anfang Juni konnten Bürger*innen, Verbände und Unternehmen sich im Rahmen einer Konsultation zu dem Thema äußern.
Sowohl der Rahmen für Produktpolitik als auch die Plastikstrategie und die Überarbeitung der Ökodesign-Richtlinie sind Teil des Aktionsplans Kreislaufwirtschaft, der im Dezember 2015 vorgelegt wurde. Dieser soll den Übergang von einer linearen hin zu einer Kreislaufwirtschaft ermöglichen, in der Ressourcen effizienter genutzt, Produkte länger verwendet und nach ihrem Gebrauch über Recycling wieder dem Produktkreislauf hinzugefügt werden. [km]
