DNR-Steckbrief: Europawahl 2024
Voraussichtlich am 9. Juni 2024 wird in Deutschland das neue EU-Parlament gewählt. Hierzulande sind alle wahlberechtigten Bürger*innen ab 16 Jahren aufgerufen, die Richtung der europäischen Politik bis 2029 mitzubestimmen.
Rund 80 Prozent aller Umweltgesetze haben ihren Ursprung in Brüssel. Zudem ist das Europäische Parlament ist die einzige Institution der EU, die uns als Bürger*innen direkt vertritt. Deutschland stellt mit fast einem Siebtel die meisten der 705 Abgeordneten im Parlament. Die Deutschen haben daher großen Einfluss auf Abstimmungen zu wichtigen Gesetzgebungen.
Grund genug, die Europawahlen ernst zu nehmen und als Zivilgesellschaft dafür zu werben. 2019 haben Fridays for Future und die Umweltbewegung die Europawahl zur Klimawahl gemacht. Wie wird es 2024 sein?
Die EU-Koordination des Deutschen Naturschutzrings hat in ihrem vierseitigen Steckbrief den rechtlichen Rahmen die Wahlen, den Stand der Debatte über Sperrklauseln und prozentuale Parteihürden, Fraktionen im EU-Parlament, erste Wahlprognosen und die weiteren Schritte nach den Wahlen zusammengefasst. Denn dann bestimmen die frisch gebackenen MdEPs - die Mitglieder des Europäischen Parlaments - auch über die Zusammensetzung der nächsten EU-Kommission mit. [jg]
